Digitale Strategie: „Bitte warten …“

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Vor knapp zwei Jahren hat die Bürgerschaft einen Bericht zur digitalen Strategie angefordert. Nun kam heraus, dass die Stadt mehr als das, was sie schon in einem Zwischenbericht veröffentlichte, nicht erreicht hat.

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Stellungnahme zur Kritik der Kommunalaufsicht am Lübecker Haushalt

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Zu der Kritik der Kommunalaufsicht an dem Lübecker Haushalt 2016 erklärt der Fraktionsvorsitzende der PARTEI-PIRATEN Oliver Dedow: „Die Kritik an dem Haushalt ist berechtigt, zeigen sich doch so die jahrelangen Fehler im verwalterischen Handeln der Stadt. Denn der Lübecker Investitionsstau, der durch jahrelanges Nichthandeln von Verwaltung und Politik entstanden ist, kann aktuell nur durch weitere […]

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1. Neujahrsempfang der PARTEI-PIRATEN ein voller Erfolg

Bild: (CC-BY-SA) Matthias Büenfeld Bild: (CC-BY-SA) Matthias Büenfeld

Am gestrigen Abend veranstaltete die Fraktion Die PARTEI-PIRATEN ihren ersten Neujahrsempfang seit ihrem Bestehen. Geladen waren Vertreter unterschiedlichster Parteien, Verbände und der Stadt. Viele von ihnen kamen und konnten dem Vortrag der Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Marit Hansen, beiwohnen. Sie referierte über das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (kurz ULD) und die technischen sowie praktischen Aspekte […]

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Bürgerschaft beschließt endlich etwas mehr Bürgerbeteiligung

In ihrer vergangenen  Sitzung stimmte die Bürgerschaft zwei Anträgen der PARTEI-PIRATEN zu,  die eine bessere Beteiligung und Mitnahme der Bürger bei politischen  Entscheidungen ermöglichen. Nun wird es jährlich mindestens eine  Einwohnerversammlung geben, und den interessierten Bürgern soll die  Arbeit mit dem Bürgerinformationssystem vereinfacht werden. Hierzu  erklärt Oliver Dedow, Vorsitzender der PARTEI-PIRATEN: „Wir freuen uns,  dass […]

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Internet gehört in Flüchtlingsunterkünfte

Viele Geflüchtete haben in Lübeck eine sichere Unterkunft entweder in der EAE oder in einer der kommunalen Unterkünfte gefunden. Kontakt zur eigenen Familie ist für die Flüchtlinge aber seitens der Stadt und der Diakonie nicht gewünscht. Denn den Flüchtlingen wird nur der Internetzugang über teure Smartphone-Tarife ermöglicht, obwohl die Freifunk-Gruppe in Lübeck sich schon seit […]

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